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Die Agenda-Partei SPD demontiert - Wähler haben Schnauze voll
#1
Was haben wir doch für ein fähiges, außerordentlich charismatisches Polit-Personal: Sie sind zum Lachen, diese Kasperle! Wenn es nicht darum ginge, den Schaden, den sie gesellschaftspolitisch anrichten, durch eine Protestwahl Ausdruck zu verleihen. Einerseits machen sie, diese hässlichen Typen, einen auf „Humanismus“, wenn es darum geht Wanderungsbewegte aus aller Herrenländer zu betütteln, andererseits aber die schreiende Armut im eigenen Land meisterlich zu ignorieren!


Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei. Krachend gescheitert ist sie – diese angebliche Volkspartei mit CDU-Etikett, mit Grünen-Etikett, mit FDP-Etikett...Die Agenda 2010 hängt wie ein Mühlstein um den Hals der einstigen Volkspartei.
Nein, darüber kann auch das Ergebnis in Rheinland-Pfalz nicht hinwegtäuschen. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt liegt die SPD nur noch knapp über der 10%-Hürde – desaströse Ergebnisse, daran gibt es nichts zu rütteln.
Nur scheint das bei der SPD noch immer nicht angekommen zu sein. Von gemischten Gefühlen spricht der SPD-Vorsitzende. „Es überwiegt die Freude“. Wenn das mal keine Wahrnehmungsstörung ist.
Dabei erlebt die SPD gerade den absoluten Tiefpunkt einer Entwicklung, die ihren Anfang schon vor über zehn Jahren genommen hat. Die SPD verliert kontinuierlich, weil sie die Hoffnungen ihrer Klientel zutiefst enttäuscht hat. Der Graben zwischen Arm und Reich wächst, die Angst vor sozialem Abstieg und Altersarmut nimmt zu. Und kaum noch jemand glaubt offenbar daran, dass die SPD diese Entwicklung aufhalten kann. Im Gegenteil: Sie wird dafür verantwortlich gemacht, weil sie sich vom neoliberalen Kurswechsel Gerhard Schröders nie erholt, nie distanziert hat.
Aus dem 10%-Loch wird sich die Partei nur schwer wieder heraus kämpfen können. Nicht jedenfalls, solange niemand in Sicht ist, der diese Partei auf einen neuen Kurs bringt. Dabei zeigen die USA und Großbritannien gerade, dass es durchaus Politiker gibt, die glaubhaft für eine soziale Erneuerung ihres Landes stehen könnten. Politiker, die gegen das Establishment ihrer eigenen Parteien aufgestanden sind. Der deutschen Sozialdemokratie fehlt eine solche Leitfigur. Sigmar Gabriel, das hat dieser Wahlabend bewiesen, ist es ganz sicher nicht.

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Die Agenda-Partei SPD demontiert - Wähler haben Schnauze voll - von Peter Christian Nowak - 15.03.2016, 21:35

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